antimilitaristische aktion berlin

Der „Tag der Bundeswehr“ sollte eigentlich in Garmisch-Partenkirchens Nachbarort Mittenwald in einer Kaserne der Gebirgsjäger gefeiert werden. Diese Gebirgsjäger der Bundeswehr beziehen sich nach wie vor positiv auf ihre Vorgänger aus dem Nationalsozialismus. Diese Elitetruppe der Wehrmacht war auch führend beim Massakern und eklig sein. Das verdrängen die Bundeswehr und die Gemeinden, aus denen die Mörder kamen, bis heute. Ein Workshopbericht:

Kein Tag der Bundeswehr in Berlin! Deshalb gehts zusammen mit dem U35-Netzwerk der DFG-VK nach Bayern. In Mittenwald feiert die Bundeswehr sich selbst. Zusätzlich zum Tag der Bundeswehr (6.Juni) sollte dort eine Reservistenmeisterschaft stattfinden. Da wollen wir stören: Mit einer Aktion am Gletscher auf der Zugspitze. Dort wollen wir gegen Aufrüstung und für mehr Klimaschutz und Seenotrettung protestieren. Aber erst mal müssen wir dahin kommen…

Der erste Bericht handelt von Polizisten, die ganz vorurteilsfrei Menschen mit blauen Haaren am Bahnhof kontrolieren, unserem Versuch aufmerksamer und diskriminierungsärmer miteinander umzugehen und dem Denkmal der Schande in Partenkirchen. Die schönen Berge dürfen dabei natürlich auch nicht fehlen.

Nicht einmal fast 3000 Meter über dem Meer ist das deutsche Militär am „Tag der Bundeswehr“ vor Protest sicher. Antimilitarist*innen enterten unangemeldet die Zugspitze. Am Gletscher hissten sie ein Banner mit der Aufschrift „Retten statt Rüsten – 100 Mrd. für Klimaschutz und Seenotrettung!“ Verantwortlich für die überraschende Aktion ist das Jugendnetzwerk der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsgegner*innen (DFG-VK) und die Antimilitaristische Aktion Berlin. „Hier am Gletscher ist die Klimakatastrophe direkt sichtbar“ sagt Jan Hansen, Sprecher*in der Aktivist*innen. Deshalb setzen die pazifistischen Jugendorganisationen hier ein Zeichen gegen klimaschädliche Aufrüstung. „Statt immer mehr Geld in Waffen zu stecken, müssen wir die Transformation zur klimafreundlichen Wirtschaft und Seenotrettung im Mittelmeer finanzieren!“

Tag der Bundeswehr in Berlin ist ja wegen zu viel Protest nicht. Deswegen sind einige von uns mit dem Jugendnetzwerk der DFG-VK in den Alpen (der Rest bereitet daheim emsig die Veranstaltung „Israel-bezogener Antisemitismus und die deutschen Linke“ vor). In Mittenwald sollte „Tag der Bundeswehr“ sein. Ist auch abgesagt. Wegen Flut in Bayern. Wir meinen: Eine super Gelegenheit, um deutlich zu machen, dass wir Klimaschutz statt Militär brauchen.

Am Samstag, den 15. Juni um 16h veranstaltet die Antimilitaristischen Aktion Berlin einen Workshop zu „Israel-bezogener Antisemitismus und die deutsche Linke“ in Neukölln. Als Referent*in konnten wir Kai Schubert gewinnen. Bei Interesse bitte anmelden unter amab@riseup.net; dann gibts auch den genauen Ort. Mehr Infos zum Inhalt:

Zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine fallen in der Friedensbewegung die Brandmauern. Selbst Reiner und Co. stellten dem „Abba-die Naddo!“-Gestammel bisher pflichtschuldige Präambel voran zu. Doch das hat sich geändert. Die Initiative „„Die Waffen nieder- Nie wieder Krieg!“ verbreitet offen russische Propaganda.

Mehr als 230 Tage nach dem Terrorangriff auf Israel befinden sich noch immer israelische Geiseln in der Gewalt der islamistischen Hamas. Um auf das Leid (und die Existenz!) der Geiseln aufmerksam zu machen, bespielen mehrere Vereine noch bis zum 16. Juni 2024 den Berliner Bebelplatz.

Heute am Dienstag, den 30. April, wurde am Landegericht Stuttgart entschieden, dass das Kritisieren der Polizei als Rassist*innenverein strafbar ist, denn die Polizist*innen haben sich durch diese Kritik schwer beleidigt gefühlt. Begleitet wurde der Gerichtsprozess durch kritische Zuschauer*innen und durch eine Kundgebung vor dem Gericht von Plakatkünstler*innen, die selbst rassistische Polizeigewalt anklagten.

Im Spiegel von 4.5.2024 schreibt der Journalist Maik Baumgärtner über Versuche der russischen Regierung, die doitsche Friedensbewegung zu vereinnahmen. Im Kern der Berichterstattung steht ein bis Deutschland reichendes Netzwerk um den Putin-Freund Medwedtschuk. Der Oligarch finanziert aus der Ukraine geflohene Kriegsdienstverweigerer*innen, damit sie hier im Sinne der russischen Regierung wirken.

Datenschutz ist ja immerso eine Sache. Wer wollte sich nochmal vor was und wem schützen? Zwei Tage lang haben wir uns im April damit beschäftigt. Die DFG-VK nimmt diesen Datenschutz ja ernst, sagt man sich. Weitergabe der Daten von Berliner Aktiven an Staatsanwaltschaften fanden viele dann doch nicht soo dramatisch. Und selbsternannte IT-Profis und antiamerikanische Google-Expert*innen sagen: „Ihr müsst euch gar nix einbilden, die wissen eh alles“. Um gar nicht erst in Versuchung zu kommen so ein Schmarn unsere Gehirne infiltrieren zu lassen, haben wir uns zwei Tagelang zusammen gesetzt um zum Beispiel über Datenschutz und Threat Moddeling zu reden.